Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Internetportal der REMOBIS REFUND SERVICE C. V.

Verantwortlichkeit, Geltungsbereich, Vertragsverhältnis

Für die Internetseiten (nachfolgend auch: Website / Internetportal) der REMOBIS unter der Domain »remobis.com« ist die REMOBIS REFUND SERVICE C. V., Utrecht(nachfolgend auch: wir/uns) verantwortlich.

Die Nutzung der Internetseiten der REMOBIS erfolgt, soweit gesetzliche Vorschriften nicht zwingend gelten, im Rahmen dieser 'Allgemeinen Nutzungsbedingungen'. In einzelnen, zugangsgeschützten Bereichen oder wenn wir mit Ihnen (respektive auch mit einem Dritten, für den Sie handeln) im Einzelfall solche vereinbart haben, gelten gegebenenfalls ergänzende oder besondere Bedingungen, die diesen 'Allgemeinen Nutzungsbedingungen' vorgehen. Sie akzeptieren diese Bedingungen, wenn und solange Sie unsere Website nutzen. Wenn Sie mit diesen Bedingungen nicht (mehr) einverstanden sind, dürfen Sie unsere Internetseiten nicht (weiter) nutzen.

Durch die bloße Nutzung unserer Website entsteht zwischen Ihnen und der REMOBIS kein – wie auch immer bezeichnetes – Auftrags-, Arbeits- oder Anstellungsverhältnis.

Leistungen

Die REMOBIS hält auf ihren Internetseiten Informationen und/oder Dokumente (nachfolgend auch: Inhalte) bereit, die Sie abrufen oder herunterladen können. Soweit nicht bei einzelnen Angeboten ausdrücklich auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird, bieten wir unseren Service unentgeltlich an (Sie tragen lediglich Ihre eigenen Verbindungsentgelte und die Kosten für die (eigenen) genutzten Zugangsmittel selbst).

Registrierung, Login

Einige Bereiche unserer Website können nur nach Registrierung zugänglich und passwortgeschützt sein. Auf eine Registrierung (um Zugang zu diesen Bereichen zu erhalten) besteht kein Anspruch gegenüber der REMOBIS.
Die REMOBIS kann jederzeit auch bisher frei zugängliche Teile ihrer Internetseiten durch eine Anmeldung (Login) schützen.
Die REMOBIS ist berechtigt, eine Ihnen erteilte Zugangsberechtigung jederzeit und mit sofortiger Wirkung zu widerrufen, ohne dass dies begründet werden müsste, insbesondere wenn Sie

  • gegen die vereinbarten Nutzungsbedingungen verstoßen (haben),
  • gegen Ihre Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen (haben),
  • in schädigender/betrügerischer Absicht handeln /gehandelt haben oder
  • den zugangsgeschützen Bereich über einen längeren Zeitraum nicht genutzt haben.

Im Zusammenhang mit der Registrierung werden zwischen der REMOBIS und Ihnen ergänzende Bedingungen vereinbart, auf die im Registrierungsprozess gesondert hingewiesen wird.

Datenschutz, Datenweitergabe

Welche Daten wir erheben, verarbeiten und speichern sowie wie wir diese schützen, können Sie in unserer Datenschutzerklärung lesen. Die Nutzung unserer Internetseiten, einschließlich einer Kontaktaufnahme, ist Ihnen grundsätzlich anonym bzw. unter Pseudonym gestattet.

Nutzung, Nutzungsrechte

Nutzungsrechte

Die REMOBIS räumt Ihnen bei der Nutzung dieser Website, soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wurde, ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die Inhalte ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen.

Die Inhalte dürfen ohne unsere ausdrückliche Einwilligung zu keiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Sie dürfen zur Verfügung gestellte Dokumente nicht bearbeiten, übersetzen oder Teile davon herauslösen, wenn Sie dazu unsere Einwilligung nicht (mehr) besitzen oder nicht kraft Gesetzes dazu berechtigt sind (z. B. Zitatrecht).

Geistiges Eigentum

Unabhängig von den vorgenannten Bestimmungen in diesem Kapitel der Allgemeinen Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von unseren Internetseiten, an denen Sie keine eigenen Rechte besitzen, ohne die vorherige schriftliche Genehmigung des Rechteinhabers weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

Außerhalb der oben ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte, werden Ihnen keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere am Firmennamen und an den gewerblichen Schutzrechten (Patente, Gebrauchsmuster, Marken etc.) eingeräumt, noch ist die REMOBIS verpflichtet, Ihnen aufgrund der Nutzung derartige Rechte einzuräumen.

Haftung und Gewährleistung

Die Verfügbarkeit der Website wird lediglich im Rahmen der technischen Gegebenheiten gewährleistet. Zeitweise Ausfälle des Dienstes sind nicht auszuschließen und begründen keinerlei Ansprüche gegen die REMOBIS.

Dienste, die nicht einem besonderen Vertragsverhältnis unterliegen (wozu auch der Betrieb dieser Website selbst gehört), können jederzeit fristlos und ohne Ankündigung eingestellt werden. Beachten Sie bitte, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann. Wählen Sie im Zweifel den Postweg.

Haftung für Inhalte

Die Inhalte unserer Seiten wurden und werden sorgfältig erstellt sowie regelmäßig aktualisiert. Wir übernehmen jedoch für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte keine Gewähr. Für die eigenen Inhalte sind wir nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Wir sind nicht verpflichtet, fremde Inhalte auf unseren Seiten – insbesondere Gastbeiträge oder Kommentare – zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Wir werden Inhalte umgehend entfernen, sobald wir von einer konkreten Rechtsverletzung, die ein Entfernen rechtfertigt, Kenntnis erlangt haben. Die Nutzung der Inhalte unserer Website erfolgt auf Ihre eigene Gefahr; die Angaben dienen nur der unverbindlichen allgemeinen Information, sollen gegebenenfalls Ihr Handeln fundierter vorbereiten, ersetzen aber nicht eine eingehende individuelle Beratung für eine (Vertrags-)Entscheidung.

Vertrauen Sie deswegen bitte nicht auf die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der Informationen, wenn deren Fehlerhaftigkeit für Sie einen Schaden zur Folge haben könnte!

Haftung für Links

Diese REMOBIS Website kann Verknüpfungen zu Websites Dritter (externe Links) enthalten. Solche Websites unterliegen der Verantwortung der jeweiligen Betreiber.
Die REMOBIS möchte Ihnen mittels externer Links interessante Informationen und Nützliches, aber gelegentlich auch Kritisches zugänglich machen. Manchmal dient ein Link auch nur zum (vorgeschriebenen) Quellenhinweis und kann daher nicht einfach weggelassen werden. Das Setzen von externen Links bedeutet daher nicht, dass sich die REMOBIS die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht, zumal die fremden Inhalte einer permanenten Veränderung unterliegen (können).
Die REMOBIS hat einen internen Prozess etabliert, der sicherstellt, dass bei der erstmaligen Verknüpfung zu externen Inhalten diese im üblichen Rahmen daraufhin geprüft werden, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Ist zu diesem Zeitpunkt ein Rechtsverstoß ersichtlich, wird – sofern der externe Link dann überhaupt gesetzt wird (z. B., weil wir dazu verpflichtet sind) – dieser Link durch eine besondere Darstellung (Auszeichnung) markiert. Die REMOBIS hat jedoch keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung sowie auf die Inhalte der verknüpften fremden Seiten!
Helfen Sie mit, das Internet möglichst frei von Rechtsverstößen zu machen: Wenn Sie einen solchen auf einer Seite entdecken, zu der wir einen externen Link gesetzt haben, senden Sie uns bitte eine E-Mail oder nehmen Kontakt mit uns auf. Wir sichern Ihnen zu, Links auf solche Inhalte unverzüglich nochmals zu überprüfen und gegebenenfalls zu entfernen.

Sonstige Haftung, Haftung für Schadsoftware (Viren)

Die Haftung der REMOBIS für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den vorgenannten Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen; im Übrigen schließt die REMOBIS ihre Haftung bei Serviceleistungen, insbesondere beim Herunterladen (Download) von durch die REMOBIS zur Verfügung gestellten Dateien auf den hier genannten Internetseiten für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten sowie Leben, Gesundheit oder Körper betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder Ansprüche wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels berührt sind. Der Schadensersatz wegen fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

Die REMOBIS ist ständig bemüht, die Website und deren Inhalte frei von Schadsoftware (Viren) zu halten. Gleichwohl kann die REMOBIS nicht garantieren, dass die Website und/oder deren Inhalte stets virenfrei sind. Sorgen Sie daher immer vor dem Herunterladen und Öffnen von Inhalten von den Internetseiten der REMOBIS zu Ihrem eigenen Schutz für angemessene und aktualisierte Sicherheitsvorkehrungen und Virenscanner!

Die vorstehenden Regelungen bewirken keine Änderung der Beweislast zu Ihrem Nachteil.

Urheber-, Leistungsschutz- und Bildrechte

Urheber- und Leistungsschutzrechte

Die auf der Website remobis.com veröffentlichten Inhalte wozu auch Bilder gehören unterliegen dem Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede Nutzung außerhalb der Grenzen des geltenden Urheberrechtes bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der DKV bzw. von Rechteinhabern (Autoren).
Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verwertung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen.
Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und kann sogar strafbar sein. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis der REMOBIS zulässig.

Inhalte Dritter sind als solche gekennzeichnet, deren Urheberrechte werden beachtet. Wenn Sie Inhalte auf einer Seite von uns entdecken, von denen Sie meinen, dass diese Ihre (oder fremde) Rechte verletzen, senden Sie uns bitte eine E-Mail oder nehmen Kontakt mit uns auf. Wir sichern Ihnen eine unverzügliche Klärung zu.

Recht am eigenen Bild bei Personenabbildungen

Die auf den Internetseiten der REMOBIS abgebildeten Personen haben darin eingewilligt, die Abbildung auf unseren Internetseiten zu publizieren. Sofern trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle ein Bild veröffentlicht wurde, von dem Sie meinen, dass es gegen diesen Grundsatz verstößt oder wenn Sie die Entfernung des veröffentlichten Fotos wünschen (zulässiger Widerruf der Einwilligung), können Sie dies an die REMOBISschriftlich (einfach per E-Mail oder Fax) mitteilen. Bitte beschreiben Sie das Bild möglichst genau und geben an, auf welcher Seite es sich befindet.

Die REMOBIS wird das(die) Bild(er) unverzüglich von den betroffenen REMOBIS Webseiten entfernen und zukünftig nicht mehr verwenden, wenn die Veröffentlichung gegen das Vorgenannte verstößt.

Sonstiges, Nebenabreden, Anwendbares Recht

Die REMOBIS übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen und/oder Dokumente von der REMOBIS Website auch an Orten außerhalb Deutschlands abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Die Inhalte richten sich nicht an Personen mit Wohnsitz in den USA. Personen mit Domizil in anderen Staaten beachten bitte geltende (Verkaufs-)Beschränkungen für die entsprechenden Produkte und/oder Dienstleistungen. Wenn Ihnen nach der für Sie geltenden Rechtsordnung der Zugriff auf unsere Website nicht gestattet ist, dürfen Sie nicht darauf zugreifen.

Sämtliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Es gilt niederländisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, wie nicht zwingende Rechtsbestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, dem entgegenstehen.

Stand der Nutzungsbedingungen: 2018 · Autor: REMOBIS